Notariat in St. Gallen

Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung

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Vorsorgeauftrag

Was geschieht, wenn Sie plötzlich urteilsunfähig werden? Oder wenn Sie schwer verunfallen? Wer entscheidet für Sie? Wer entscheidet für Ihr Unternehmen?

Jede handlungsfähige Person kann mit einem Vorsorgeauftrag festlegen, wer sich im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit um ihre Betreuung und die Verwaltung ihres Vermögens kümmern und sie bei Rechtsgeschäften vertreten soll. Sie muss die Aufgaben der beauftragten Person, die eine natürliche oder eine juristische Person (z.B. eine Bank oder Organisation) sein kann, möglichst genau umschreiben. Sie kann auch Weisungen erteilen, wie diese Aufgaben zu erfüllen sind und etwa bestimmte Vermögensanlagen verbieten. Die Vertretung kann umfassend gelten oder beschränkt werden (z.B. beschränkt auf finanzielle Angelegenheiten).

Wer einen Vorsorgeauftrag errichtet, trifft eine Entscheidung von grosser Tragweite. Deshalb sind bestimmte Formvorschriften vorgesehen. Durch einen öffentlich beurkundeten Vorsorgeauftrag wird vermieden, dass insbesondere betagte Personen ein von Dritten verfasstes Papier unterschreiben, ohne sich hinreichend über dessen Inhalt im Klaren zu sein.

Die Errichtung des Vorsorgeauftrags sowie dessen Hinterlegungsort kann beim Zivilstandsamt im Personenstandsregister (Infostar) eingetragen werden. Auf diese Weise stellt die betroffene Person sicher, dass ihr Vorsorgeauftrag nicht toter Buchstabe bleibt. Im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit erkundigt sich die Erwachsenenschutzbehörde beim Zivilstandsamt, ob ein Vorsorgeauftrag vorliegt, und prüft gegebenenfalls, ob er gültig errichtet worden ist. Sind sämtliche Voraussetzungen für seine Wirksamkeit erfüllt, händigt die Erwachsenenschutzbehörde der beauftragten Person eine Urkunde aus, worin ihre Aufgaben und Rechte festgehalten sind.

Patientenverfügung

Mit einer Patientenverfügung kann eine urteilsfähige Person festlegen, welchen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit zustimmt und welche sie ablehnt. Sie kann auch eine Person bezeichnen, die an ihrer Stelle über die medizinischen Massnahmen entscheiden soll.

Die Errichtung einer Patientenverfügung und deren Hinterlegungsort können auf der Versichertenkarte eingetragen werden. Zum Eintrag berechtigt sind Ärzte und weitere medizinische Leistungserbringer. Die Ärzte sind verpflichtet, die Versichertenkarte zu konsultieren, bevor sie einen urteilsunfähigen Patienten behandeln. Sie müssen einer allfälligen Patientenverfügung nachkommen, mit Ausnahme von unzulässigen Anweisungen (wie z.B. direkte aktive Sterbehilfe) oder wenn sie begründete Zweifel hegen, ob die Patientenverfügung dem Willen des Patienten entspricht.

Nur Ärzte und weitere medizinische Leistungserbringer, die mit dem erforderlichen Lesegerät ausgerüstet sind, können die Daten auf der Versichertenkarte abfragen. Es empfiehlt sich im Portemonnaie einen Hinweis auf die Patientenverfügung und deren Hinterlegungsort sowie die Adresse der Vertrauenspersonen aufzubewahren. Die Patientenverfügung kann bei Angehörigen oder anderen Vertrauenspersonen wie auch beim Hausarzt hinterlegt werden. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Betroffenen im Notfall auf diese Daten zugreifen können.